Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Hüttig&Koch GbR (zum Impressum) (nachfolgend Betreiber genannt) stellt ihnen die Dienste auf Conplanung.de zur Verfügung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von Conplanung.de erfolgt. Durch Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über die auf der Domain Conplanung.de angebotenen Dienste zwischen dem Betreiber und ihnen als Nutzer zustande. Mit Vornahme der Registrierung auf Conplanung.de erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten.

§1 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des Portals kommt mit der Registrierung durch den Nutzer zustande.

(2) Nutzungsberechtigt sind natürliche Personen ab 18 Jahre, sowie juristische Personen.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises oder des Handelsregisterauszuges - zu übermitteln.

(4) Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, dies gilt auch, wenn Conplanung.de von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Gerichtsstand ist Aachen.

§2 Leistungsumfang

(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, das dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank bietet. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über Cons und andere Nutzer.

(2) Funktionen des Portals sind unter anderem:
(a) Verwaltung von eigenen Nutzerdaten, wie Anschrift, Kontaktdaten und Allergien
(b) Verwaltung von eigenen Charakteren
(c) Verwaltung von Freundschaften mit anderen Nutzern
(d) Verwaltung von selbst veranstalteten Cons
(e) Anmeldung bei Cons anderer Nutzer mit automatischer Übermittlung von benötigten Daten nach (a) und (b)
(f) Verwaltung von bei Cons nach (d) angemeldeten Nutzern
(g) Verwaltung von Dokumenten für Nutzer nach (f)
(h) Verwaltung von besuchten Cons die nicht über Conplanung.de verwaltet werden
(i) Ansehen der Profile bei Cons nach (d) und (h)
(j) Ansehen der Profile von Nutzern die dieses erlauben.
(k) Ein integriertes Forum, in dem ausschließlich registrierte Benutzer schreiben können

(3) Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.

(4) Der Betreiber kann keine erfolgreiche Anmeldung bei einer Con garantieren, weder für Conersteller, noch für Nutzer die sich bei einer Con anmelden wollen. Er haftet demzufolge nicht, falls in der Vertragsdauer keine Anmeldung zustande kommt.

§3 Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers.

§4 Haftung des Betreibers

(1) Für Schäden, die mit diesem Service in Zusammenhang stehen, an Leben, Körper oder Gesundheit haftet der Betreiber soweit dieser Schaden auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

(2) Für Schäden, die mit diesem Service in Zusammenhang stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit eintreten, haftet der Betreiber soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von »Hackern« auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der Absätze 1 und 2 dieses Paragraphen nicht eigenes Verschulden, bzw. Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft.

(4) Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Dateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, soweit erforderlich, ganz oder teilweise zu löschen. Von einer Löschung wird der Betreiber den Nutzer durch eine Email an die bei der Registrierung hinterlegten Email-Adresse in Kenntnis setzen.

(5) Der Betreiber haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet.

(6) Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.

§5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierung und für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten Dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) als seine eigenen auszugeben. Insbesondere verpflichtet er sich, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, bei Registrierung und Nutzung des Portals die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.

(7) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

(a) über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
(b) ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
(c) keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software). Keine Software oder anderes Material heraufzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
(d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
(e) keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
(f) keine Werbung für andere, nicht gewerbliche Portale zu betreiben. Werbung für andere gewerbliche Portale unterfällt dem Verbot nach §6 dieser AGB.
(g) keine Kettenbriefe zu versenden;

(8) Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzerschaft führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Insbesondere kann Vertragsstrafe unter Beachtung von §7 dieser AGB anfallen. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch oder religiös radikale Inhalte verbreitet werden sollten.

(9) Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Portal keine urheberrechtlich geschützten Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

§6 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

Mit Ausnahme der gewerblichen Nutzung des Portals für die Durchführung einer Con gegen Entgelt ist folgendes verboten:

(1) Jegliche gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, insbesondere:

(a) das entgeltliche Anbieten von Waren jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen).

(b) die Bewerbung gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben.Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Portal eines anderen Betreibers gelinkt wird.

(c) die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Portal.

(d) Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS-Nummern oder Mehrwertdienstleistungsnummern.

(e) die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern

(f) das Sammeln der im Rahmen des Portal zugänglichen Profil Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen).

§7 Vertragsstrafen

(1) Ein Nutzer, der mit seiner Nutzerschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von §6 dieser AGB verfolgt oder das Portal gewerblich oder geschäftlich im Sinne von §6 dieser AGB nutzt, verpflichtet sich an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 € zu zahlen.

(2) Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in §5 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits eine Vertragsstrafe nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, eine Vertragsstrafe in Höhe von 250 € an den Betreiber zu zahlen.

§8 Beendigung der Nutzerschaft

(1) Der Nutzer kann jederzeit in Textform die Nutzerschaft kündigen. Eine Kündigung per E-Mail genügt.

(2) Der Vertrag hinsichtlich der Nutzerschaft ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist kündbar, wenn der Nutzer vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen die Bestimmungen des §6 verstößt oder bei der Registrierung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich oder grob fahrlässig Falschangaben macht. Im übrigen ist der Betreiber berechtigt den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zu kündigen.

(3) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Nutzers über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden.

§9 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten.

(2) Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.

(3) Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen und beinhaltet ein Sonderkündigungsrecht des Nutzers.